von Joachim Starbatty
Wer den Kanzler bei Sabine Christiansen gesehen hat, konnte den Eindruck gewinnen, der Mann ist in Ordnung, in seinen Händen ist Deutschlands Schicksal gut aufgehoben. Souverän, jovial, witzig parierte er Fragen und Einwürfe, nahm die ihm in Form von Fragen zugespielten Bälle auf, jonglierte mit ihnen und zeigte aller Welt, wie er Probleme angeht und löst, wenn nicht jetzt, so doch morgen. Wer ihn sah, musste denken, der Mann kann es. Es ist hohe Kunst, wie er die hässliche (Arbeits-)Welt verschwinden ließ und an ihre Stelle die mögliche schöne Welt setzte, in der die Deutschen leben könnten, wenn sie ihn noch einmal Bundeskanzler werden ließen. Der Kanzler ist wirklich ein Künstler, ein Illusionskünstler. Sabine Christiansen, die charmante Gastgeberin, stellte ihm Fragen, die sie vielleicht für scharf und zupackend hielt; in Wirklichkeit verschaffte sie ihm so die Bühne für seine Selbstdarstellung und seine Zaubertricks. Die Experten, die sie hätten entlarven können, kamen nicht mehr zu Wort. Ein Kanzler, der die wirkliche, die hässliche Welt verdrängt, ist eine Gefahr, weil Probleme, wenn sie verschleppt werden, immer schwerer zu lösen sind. Gerade in der Arbeitswelt gilt der Grundsatz: Arbeitslosigkeit bekämpft man am besten dadurch, dass man sie gar nicht erst entstehen lässt.
Haben wir Arbeitslosigkeit und springt die Jobmaschine nicht an, dann ist des Kanzlers Hoffnung, die Agenda 2010 möge die Verweildauer in der Arbeitslosigkeit verkürzen, auf Sand gebaut: „Das ist das Problem, genau da klemmt es“. Als das gesagt wurde, wurden die Experten, die weit entfernt am Katzentisch saßen, abgeklemmt. Darum sei hier gesagt, was in der Sendung dem Kanzler nicht gesagt werden sollte. In den letzten fünf Jahren ist die Zahl der Beschäftigten von 3,7 Mill. (Juli 2000) auf 4,7 Mill. (Juli 2005) gestiegen. Vor allem geht die Zahl der versicherungspflichtigen Arbeitsplätze ständig zurück. Und damit sind wir bei dem Teufelskreis unseres Sozialsystems. Es ist ein Schönwettersystem; bei Vollbeschäftigung und generativer Erneuerung funktioniert es halbwegs. Bei steigender Arbeitslosigkeit nimmt die Belastung je Arbeitsplatz zu, die Betriebe mit geringen Gewinnmargen werden unter die Wasserlinie gedrückt, scheiden aus, die Arbeitslosigkeit steigt. Zugleich ist der Bund gezwungen, wachsende Defizite der Sozialkassen durch Staatszuschüsse zu decken, was wieder zu Lasten der staatlichen Investitionstätigkeit und damit der gesamtwirtschaftlichen Produktivität geht. Da mag der Hase „Finanzminister“ noch so rasch nach Einnahmen suchen, um die Defizite auszugleichen, der Igel „Größeres Haushaltsloch“ ist immer schon vor ihm da. Es ist abzusehen: Wenn die Jobmaschine nicht anspringt, implodiert der Sozialstaat. Der Kanzler weiß das. „Entweder modernisieren wir den Sozialstaat“, hat er gesagt, „oder wir werden modernisiert“. Dann aber wäre der Politik das Heft aus der Hand geglitten.
Der Kanzler weiß es also, aber was tut er? Was hat er uns anzubieten? Die Lektüre des Wahlmanifests der SPD enttäuscht auf ganzer Linie. Es ist zunächst ein Eingeständnis, dass die SPD die Hoffnung, die Arbeitsmarktreformen „Hartz I-IV“ würden eine Besserung einleiten, weitgehend aufgegeben hat. Im Wahlmanifest lesen wir: „Arbeit zu schaffen ist dringender denn je. Und ambitionierter“. „Ambitionierter“ heißt: Schwieriger denn je. Weiter lesen wir im Manifest: Weil der Arbeitsmarkt für Ältere in weiten Teilen Deutschlands weiterhin so schwierig sei, wolle man die für den 1. Februar vorgesehene Verkürzung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I um zwei Jahre verschieben. Das ist eine gelinde Untertreibung: Der Arbeitsmarkt ist für alle Arbeitsuchenden schwierig. In diesem Kapitel findet sich außer Absichtserklärungen nichts, wie die SPD die Jobmaschine zum Anspringen bringen will.
Dieses Kapitel ist in so lieblosem Referentenstil geschrieben, dass man nicht annehmen kann, es sei das Ergebnis eines intensiven politischen Nachdenkens und Ringens um die Zukunft Deutschlands. Daraus kann man zwei Schlüsse ziehen: Entweder haben sich Kanzler und SPD nicht auf ein stringentes Konzept einigen können oder sie glauben, mit weißer Salbe wachsende Massenarbeitslosigkeit bekämpfen zu können. Ein Illusionskünstler kann für einen Moment die Wirklichkeit verschwinden lassen und die Bevölkerung täuschen; aber die Rückkehr in die Wirklichkeit ist desto ernüchtender. Wenn der Kanzler wissen will, was er zur Schaffung von Arbeitsplätzen tun müsste, soll er das von ihm unterschriebene Schröder-Blair-Papier lesen. Seiner Politik nach zu urteilen, hat er das Papier zwar unterschrieben, aber kaum gelesen und schon gar nicht beherzigt.
Die transkribierte Sendung "Sabine Christiansen" vom 31.07.2005 finden Sie auf den Seiten der Bundesregierung in der Rubrik Nachrichten unter dem Titel: " Die Bürger und Bürgerinnen sollen über den Reformkurs entscheiden"