Mittwoch, 14.09.2005
Verhältnisse wie in Berlin - das malt die Union als Schreckgespenst an die Wand, sollte es im Bund nach dem 18. September ein rot-rot-grünes Linksbündnis geben. Nur wenige Tage vor der Bundestagswahl zeichnet sich unter dem rot-roten Senat in Berlin ein neuer Milliardenskandal ab, der bereits ähnliche Dimensionen aufweist wie der Bankenskandal im Jahr 2001. mehr...
Samstag, 10.09.2005
Seit dem 11. September 2001, den Anschlägen von Madrid und London ist auch in Deutschland das Thema "Sicherheit" Dreh- und Angelpunkt der Innenpolitk. Führende Unions-Politiker sprechen sich anhaltend für den Einsatz der Bundeswehr im Innern aus. mehr...
Samstag, 27.08.2005
Um die gespaltene SPD im Inneren zusammenzuhalten, hatte SPD-Chef Franz Müntefering im Frühjahr eine Kapitalismus-Debatte angestoßen: Ausländische Investoren, wurden als "Heuschrecken" bezeichnet, die alles abgrasten. Im Bundestagswahlkampf ist davon nun keine Rede mehr...
Freitag, 26.08.2005
Mitten im Wahlkampf hat die CDU eines ihrer Lieblingsthemen wieder entdeckt: den Streit um die Aufnahme der Türkei in die EU. Weshalb aber mehr für den Beitritt als dagegen spricht, erklärt der Leiter des Essener Zentrums für Türkeistudien, Faruk Sen hier...
Dienstag, 23.08.2005
In letzter Minute zauberte CDU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel ihren Experten für die Finanzen hervor. Doch die Differenzen zwischen Parteiprogramm und dem Steuerkonzept von Kirchhof sind offensichtlich. Politische Beobachter zweifeln daher an einem künftigen Finanzminster Paul Kirchhof. mehr...
Samstag, 20.08.2005
"Neoliberal" ist der inflationäre Begriff der politischen Neuzeit. Aber was verbirgt sich hinter dieser Bezeichnung? Wer benutzt den Begriff und wer soll damit angesprochen werden? Im Wahlkampf bedienen sich gleich mehrere Politiker dieser Wort-Attrappe. mehr...