Während Vertreter der CDU/CSU seit Wochen landauf, landab propagieren, daß die rot-grüne Bundesregierung für den Verlust von täglich tausend Arbeitsplätzen verantwortlich sei, kann die SPD jetzt endlich kontern.
Seit April, so Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in der ARD-Sendung "Farbe bekennen" vom 30. August 2005, nähme die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wieder zu - um 1.500 Stellen täglich.
Eindrucksvoll, diese Zahl. Wenn auch nicht wirklich nachvollziehbar.
Will man sich schon auf derartige Zahlenakrobatik einlassen, mit der die Unionsparteien den Wahlkampf nicht nur beim Thema Arbeitslosigkeit bestreiten, so ist zunächst einmal festzustellen, daß allein rein rechnerisch die von Schröder und von seinem Arbeitsminister Wolfgang Clement propagierte Zahl des täglichen Aufbaus von 1.500 sozialversicherungspflichtiger Jobs nicht stimmt.
Die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg weist für den Zeitraum April bis Juni 2005 folgende Zahlen aus:
April 2005: 68.700, Mai 2005: 65.700, Juni 2005: 11.500
macht nach Adam Riese zusammen 145.900 Personen mehr in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung. Dividiert durch 91 Tage der angegebenen drei Monate ergibt sich eine Tageszahl von 1.614 neuen Stellen. Also mehr als behauptet - warum plötzlich diese Bescheidenheit?
Sie dürfte angemessen sein. Denn der Saldo im Beschäftigungsaufbau des 2. Quartals sieht mehr als mäßig aus. Das heißt: dem Zuwachs in der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung steht gleichzeitig ein Abbau von Stellen gegenüber, im 2. Quartal von der Bundesagentur mit 136.000 angegeben. Bleiben unter dem Strich ein Plus von nur noch 9.900 Beschäftigungsverhältnissen für das 2. Quartal übrig.
Mit einer solch "mageren Ausbeute" läßt sich aber kein Wahlkampf bestreiten, schon gar nicht erfolgreich, weshalb der Bundeswirtschaftsminister die Negativseite der Bilanz wohl auch lieber außen vor läßt.
Denn in der Gesamtschau ergibt sich ein noch ungünstigeres Bild. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit liegt die Bilanz, nach der letzten vorläufigen Hochrechnung, für die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung auch im Juni sehr deutlich im Minus: mit 409.000 Stellen gegenüber dem Vorjahr.
Es verwundert daher kaum, wenn die Unionsstrategen bereits neu rechnen, und sei es auch nur, um mit dem Vowurf der Lüge zu kontern. (siehe auch: ZDF Berliner Runde)
Als unseriös muß jedenfalls die erneute "Berechnung" zum Abbau sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung unter Rot-Grün durch den stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Ronald Pofalla bezeichnet werden. Denn der CDU-Mann operiert lediglich mit der "Soll"-Seite des Kontos und unterschlägt die "Haben"-Seite des diesjährigen Beschäftigungsaufbaus von 145.900 Stellen. Korrekt gegeneinander aufgerechnet ergibt sich ein tägliches Minus von 720 Stellen - und nicht von 1.100 wie von Pofalla angegeben.
In der von der Unionsfraktion ausgegebenen Pressemitteilung vom 31.08.05 spricht Ronald Pofalla zudem davon, daß der deutsche Arbeitsmarkt einen solchen "Aderlaß" seit Kriegsende nicht mehr erlebt habe.
Das ist nicht korrekt. Denn bezogen auf Jahressicht sind beispielsweise während der Amtszeit von Helmut Kohl im Jahr 1995 weitaus mehr sozialversicherungspflichtige Stellen weggefallen: 575.672 Menschen verloren in diesem einen Jahr ihren Job. Das ist ein täglicher Durchschnitt von immerhin 1.577 Stellen pro Tag.
Dieses Beispiel zeigt, daß der Vorwurf Pofalls, "der Bundeskanzler (führe) die Menschen bewußt in die Irre und (setze) damit seinen Mogelwahlkampf fort" sich schnell als ausgesprochener Bumerang entpuppen kann.
Iris K. Karlovits
Quellen:
de.biz.yahoo.com/050830/12/4o2l2.html
de.biz.yahoo.com/050830/336/4o2ke.html
www.presseportal.de/story.htx
www.pub.arbeitsamt.de/hst/services/statistik/detail/b.html
www.cducsu.de/section__1/subsection__5/id__1546/Meldungen.aspx
www.cducsu.de/section__2/subsection__1/id__11614/Meldungen.aspx
BA: Beschäftigung Tabelle Juni 2005
BA: Beschäftigung Zeitreihe ab 1974
Unter Hinweis auf FactCheck Deutschland dürfen die Inhalte dieses Angebots für nicht-kommerzielle Zwecke weiterverbreitet und vervielfältigt werden. Die verändernde Bearbeitung der Inhalte ist ausdrücklich nicht erlaubt. Es gelten die Lizenzvereinbarungen der "creative commons licence". Rechtsansprüche Dritter bleiben davon unberührt. Die kommerzielle Vervielfältigung und Weiterverbreitung bedarf der Genehmigung durch FactCheck Deutschland.