Zumindest nach vorläufigen Berechnungen hat die deutsche Wirtschaft in den Monaten von April bis Juni doch nur wieder eine schwarze Null geschafft. So jedenfalls die Angaben des Statistischen Bundesamtes vom 11.08.05.
Experten wundert das natürlich nicht: die Weltkonjunktur hatte im Frühjahr eine Pause eingelegt, deshalb hatte sich die für den"Exportweltmeister" Deutschland so wichtige Auslandsnachfrage vorübergehend abgekühlt.
Plötzlich aber hat der Bundeswirtschaftsminister diese "Delle" des Wachstums im zweiten Quartal so und nicht anders erwartet. Dabei gab Wolfgang Clement auch bei eingetrübter Stimmung die Parole aus: Die Konjunktur erholt sich.
Außerdem: auch bei Null-Wachstum in einem Quartal sieht der Bundeswirtschaftsminister immer noch einen Grund, sich zu freuen. Schließlich lag das 2. Quartal diesen Jahres ja immer noch mit 1,5% mehr Wachstum über der Wachstumsrate vom Vorjahr. Das ist nicht nur Schnee von gestern, sondern auch irreführend - vor allem für wirtschaftsunkundige Wähler.
Denn das 2. Quartal des Jahres 2004 war mit 0,2% mehr Wachstum ausgesprochen schwach. Doch das sagt der Bundeswirtschaftsminister nicht. Als notorischer Berufs-Optimist verkündet er statt dessen einmal mehr: "Wirtschaftliche Erholung setzt sich fort."
Und zwar "nach dem hervorragenden Ergebnis im ersten Quartal". Nur hat das auch wieder einen Schönheitsfehler: bisher ging das Statistische Bundesamt davon aus, daß die deutsche Wirtschaft im 1. Quartal 2005 um ganze 1% gewachsen ist. Heute hat die Behörde das Wachstum für die ersten drei Monate zu Jahresbeginn aber nach unten korrigiert: auf nur noch 0,8%
Trotzdem ist der Bundeswirtschaftsminister zuversichtlich, daß er an seiner Wachstumsprognose von 1% für das Gesamtjahr festhalten kann. Allen anderen Experten zum Trotz.
Ein Lichtblick sind in der Tat die zuletzt wieder kräftiger gestiegenen Auftragseingänge für die deutsche Industrie sowie die bessere Stimmung in den Unternehmen. Auch die inzwischen verbesserte Nachfrage aus dem Inland läßt darauf hoffen, daß langsam Bewegung in die Binnenkonjunktur kommt.
Aber so wie Wolfgang Clement die Wachstumsdelle im Frühjahr nicht überbewertet wissen wollte, so geben die letzten positiven Daten auch noch keinen Anlaß zum Überschwang. Erst, wenn die Binnenkonjunktur deutlich anzieht, vielleicht im nächsten Jahr, gibt es Grund zur Hoffnung auf einen echten Aufschwung. Eines ist jedenfalls gewiss: auch dieses Jahr wird das mit dem Aufschwung am Arbeitsmarkt nichts mehr.
Kein Grund jedoch für die Union, deshalb aufzutrumpfen. Auf ihrem Internet-Portal titelt die CDU: "Stillstand dank Rot-Grün". Wie die amtierende Regierung allerdings auf die vorübergehend schwächere Auslandsnachfrage - schließlich der wesentliche Grund für die nachlassende Dynamik im Frühjahr - hätte einwirken können, darüber natürlich kein Wort.
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle stieß mit der Union ins selbe Horn: "Die rot-grüne Wirtschaftsbilanz heißt: null Ahnung, null Wachstum, null Arbeitsplätze", so Brüderle gegenüber den Medien.
Doch auch unter der schwarz-gelben Vorgänger-Regierung war die deutsche Wirtschaft vom Export so abhängig wie heute. Und das Wirtschaftswachstum ließ mit durchschnittlichen 1,2 Prozent in den 90er Jahren ebenfalls sehr zu wünschen übrig, bevor die rot-grüne Bundesregierung zum Ende des Wirtschaftsjahrzehnts antrat. Die letzten nennenswerten Wachstumsraten, die diesen Namen verdienen, durften die Deutschen zuletzt in der zweiten Hälfte der 80er Jahre bewundern.
Die gegenseitigen Vorwürfe des Stillstands beider Koalitionslager sind bekannt - und nicht einmal neu. Was Neues wäre hingegen, wenn den vollmündigen Ankündigungen auch endlich Taten folgen würden. Und diese Taten dann auch die erwünschten Folgen zeigen würden. Die Auflistung von eigenen Erfolgen oder Mißerfolgen des gegnerischen Lagers bringt die Wirtschaft ganz sicher nicht in Schwung.
Iris K. Karlovits
Quellen:
www.destatis.de/presse/deutsch/pm2005/p3290121.htm
www.bmwa.bund.de/Navigation/wirtschaft,did=74708.html
www.cdu.de/portal/9078_9298.htm
de.today.reuters.com
Unter Hinweis auf FactCheck Deutschland dürfen die Inhalte dieses Angebots für nicht-kommerzielle Zwecke weiterverbreitet und vervielfältigt werden. Die verändernde Bearbeitung der Inhalte ist ausdrücklich nicht erlaubt. Es gelten die Lizenzvereinbarungen der "creative commons licence". Rechtsansprüche Dritter bleiben davon unberührt. Die kommerzielle Vervielfältigung und Weiterverbreitung bedarf der Genehmigung durch FactCheck Deutschland.