Dieser Tage muß sich Bundeskanzler Gerhard Schröder jede Menge Fragen von einer Menge Journalisten gefallen lassen. Noch mehr als sonst auch schon. Was die Öffentlichkeit in diesen Wahlkampfzeiten maßgeblich interessiert, ist schnell auf den Punkt gebracht: Warum läuft es am Arbeitsmarkt nicht, weshalb immer noch die hohen Arbeitslosenzahlen, wo bleiben die neuen Jobs?
Wenn die Fragen denn mal überhaupt so gestellt werden. Meistens wird das Kapitel "Arbeitsmarkt" damit eingeleitet, daß man den Bundeskanzler mit Soll und Haben konfrontiert. Angetreten war Gerhard Schröder bereits 1998 mit der Maxime, die Arbeitslosigkeit signifikant zu senken. Der von ihm eingesetzte Arbeitsmarktreformer Peter Hartz, der mittels Gesetzgebung in die bundesrepublikanische Geschichte eingegangen ist, gab sich in Schröders Namen 2002 kurz vor der zweiten Wahl Schröders überzeugt: mit seinen Maßnahmen könnten die Arbeitslosenzahlen um 2 Millionen reduziert werden. In drei Jahren.
Drei Jahre später und die Arbeitslosigkeit verharrt weiterhin auf Rekord-Niveau.
Bevor jemand nach den Gründen fragt, gibt der Kanzler aber in diesem Zusammenhang bereitwillig Auskunft, woran es denn nun liegt, daß es am Arbeitsmarkt nicht läuft:
Da war erstens im Jahr 2000 der Crash bei der New Economy bzw. der Zusammenbruch des Neuen Marktes. Zweitens kam dann dann noch der 11. September 2001 und drittens: der hohe Ölpreis. Der war ja 1998 mit 13 Dollar das Nordsee-Öl viel billiger als jetzt.
Diese offizielle Begründung des Bundeskanzlers war in den vergangenen Wochen gleich zweimal zu vernehmen: jeweils bei seinen Solo-Auftritten bei ARD (Sabine Christiansen 31.07.2005) und im ZDF (Berlin Mitte, 18.08.2005).
Doch Wiederholung macht das Ganze nicht automatisch richtiger. Denn keiner der drei genannten Gründe ist auch nur ansatzweise geeignet, die enormen Probleme am deutschen Arbeitsmarkt zu begründen. Und auch nicht die der Wirtschaft. Richtig ist nur, daß letztere mehr oder minder drei Jahre lang nicht weiter wuchs.
Für den Crash am Neuen Markt im Jahr 2000 waren vor allem zwei Gründe verantwortlich: einmal eine von wilder Gier aufgeblähte Spekulationsblase bei allen High-Tech-Aktien dieser Welt, die wie erwartet irgendwann einmal platzen mußte. Doch daß sie zu dem Zeitpunkt platzte, hatte seinen Grund in der realen (Welt-) Wirtschaft. Nach einem Jahrzehnt anhaltenden Booms, den die Konjunktur-Lokomotive USA, selbst vom High-Tech-Fieber getrieben, angeheizt hatte, war einfach das Ende der Fahnenstange erreicht. Keine Wirtschaft wächst ohne Unterlaß - die Märkte waren am Ende des Jahrzehnts mit Handys, Computern, Software und allem anderen gesättigt.
Ein ganz normaler Vorgang, der nicht einmal primär etwas mit der sogenannten New Economy zu tun hatte - außer daß die für eine überlange Aufschwungphase gesorgt hatte, an der Deutschland aber erst viel zu spät partizipierte. Für die Branche in Deutschland hatte der Crash und die anschließende Marktbereinigung bei den Unternehmen gravierende Folgen: ihnen wurde mit einem Schlag das überlebensotwendige Kapital entzogen - sie waren meist noch zu jung und verdienten daher selber noch nicht genug Geld, um aus eigener Kraft bestehen zu können.
Allerdings: die High-Tech-Werte waren nur die Phalanx. Die "Old-Economy" crashte genauso. Und hat sich danach - wie die Weltkonjunktur auch - wieder erholt. Der für Deutschland maßgebliche Deutsche Aktienindex in Frankfurt (DAX), der die 30 größten und damit gewichtigsten Unternehmen Deutschlands beeinhaltet, ist jetzt, im Jahr 2005, nicht mehr allzu weit von seinem damaligen Hoch im Jahr 2002 entfernt. Und der M-DAX, die sogennannte zweite Reihe der 70 größten deutschen Unternehmen, hat den DAX schon lange und weit überrundet.
Adidas, Bayer, Telekom und Co, haben den Crash überstanden, schreiben seit dem neuerlichen Anziehen der Weltkonjunktur allmählich wieder schwarze Zahlen und auch wieder ansehnliche Gewinne. Trotz des 11. September 2001.
Davon wurde die Wirtschaft in Mitleidenschaft gezogen. Jedoch: maßgeblich und sehr konkret die in New York, wo die Anschläge in jeder Hinsicht verheerende Spuren hinterlassen hatten. Da die Terror-Anschläge in der bereits ein Jahr zuvor begonnenen weltweiten Abschwungphase stattfanden, verschlechterte sich zwar die Stimmung - änderte dem Grunde nach aber nichts wesentliches am Verlauf der Konjunktur. Und die erholte sich wieder. Mitte 2003 standen die Zeichen der Weltkonjunktur wieder auf Aufschwung. Rechnet man die 1997 begonnenen Asienkrise mit ein, die den Abschwung einleitete, so hat die letzte weltkonjunkturelle Phase des Abschwungs sechs Jahre gedauert. Sieben Jahre dauert eine Rezession üblicherweise nach ökonomischer Lehrformel, bevor wieder sieben fette Jahre des Aufschwungs anbrechen.
Richtig ist: in Zeiten der Rezession werden immer wieder Arbeitsplätze abgebaut. Auch beispielsweise in den USA, die innerhalb von drei Jahren 3 Millionen Arbeitsplätze einbüßten. Aber seit geraumer Zeit auch schon wieder Beschäftigung aufbauen und die Arbeitslosenquote bei beneidenswerten 5,5 Prozent liegt. Während Deutschland auf seinem hohem Niveau der Arbeitslosenzahlen verharrt. Um genau zu sein: seit 1996, nun fast schon neun Jahre, lange vor dem 11.September 2001 und mitten im Boom der New Economy. Und in der alten Bundesrepublik war es auch nicht viel anders: konstante 2,2 Millionen in den 80er Jahren.
Der Ölpreis war in den 90er Jahren im Sinkflug begriffen, bis er zum Amtsantritt Gerhard Schröders den Rekord-Tiefpreis bei um die 13 Dollar das Faß Nordsee-Brent erreicht hatte. Dennoch stiegen die Arbeitlosenzahlen. Mit dem Anziehen der Weltkonjunktur seit 2003 schwang sich auch der Ölpreis wieder nach oben. Bereits 2004 durchbrach er eine Rekordmarke nach der anderen, inzwischen ist er - spekulationsgetrieben - bei über 60 Dollar angekommen.
Ein Problem für die Wirtschaft? Auf Dauer schon. Allerdings hilft den deutschen Unternehmen ausnahmsweise einmal der hohe Außenwert des Euros zum Dollar. Oder besser gesagt: der schwache Dollar. Denn Rohöl wird in Dollar bezahlt, mehr Dollars für den Euro bedeutet dann eben auch mehr Öl für einen Euro. Das mildert die Auswirkungen gestiegener Energiekosten. Die Unternehmen haben zwar aufgrund der höheren Rohstoffkosten Einbußen bei den Einnahmen, schreiben aber trotzdem Gewinne.
Daß der Ölpreis als Ursache für deutsche Arbeitslosenzahlen verantwortlich gemacht werden kann, ist allein schon aufgrund der oben genannten Ölpreis-Entwicklung in den 90er Jahren gerade zu abenteuerlich. Im übrigen ist der Ölpreis zwar inzwischen eine konstante Sorge (vor allem an den Aktienmärkten) - aber noch weit davon entfernt, die Wirtschaft abzuwürgen.
Keiner der drei vom Kanzler angeführten Gründe vermag die hohe Arbeitslosigkeit hierzulande zu erklären. Allerdings: einen wichtigen Hinweis gibt die New Economy: Entwicklung "verschlafen", Anschluß verpaßt. Und hier liegen immer noch genügend Hürden, die es gilt, konsequent aus dem Weg zu räumen.
Ob die Wirtschaft jetzt das durch die Unternehmenssteuersenkung gesparte Geld auch wirklich in die Hand nimmt, um endlich wieder im Inland zu investieren, das bleibt noch abzuwarten. Besser wär's ja. Für den Arbeitsmarkt wie für den Konsum.
Und auch wenn derzeit die Voraussetzungen für einen Konjunktur-Aufschwung hierzulande günstig stehen: in trockenen Tüchern ist er noch nicht. Ökonomen gehen davon aus, daß erst im kommenden Jahr der Funke der Weltkonjunktur auf Deuschland überspringt. Im dritten Jahr des Welt-Aufschwungs dann endlich Besserung auch am deutschen Arbeitsmarkt?
Gegen Konjunkturverläufe ist die Politik machtlos und die Wirtschaft selbst darin eingebunden. Politik kann allerdings den Weg frei machen für eine starke Wirtschaft und mehr Arbeitsplätze. Das ist auch ihre Aufgabe. Solange äußere Einflußfaktoren jedoch immer wieder als Begründung für hausgemachte Probleme herhalten müssen, steht zu befürchten, daß entweder Populismus im Spiel ist oder die Bremsklötze nicht hinreichend erkannt sind. Wie sollen sie dann beseitigt werden? Und über wie viele Konjunkturzyklen sollen sich die Arbeitslosen dann noch in Geduld üben?
Iris K. Karlovits
Quellen:
www.zdf.de/ZDFde/inhalt/19/0,1872,1021235,00.html
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